Solikomitee für Rojava München – Die Revolution in Rojava verteidigen!

Seit Anfang des Jahres überfällt das syrische Jolani Regime mit seinen dschihadistischen Milizen die kurdische Selbstverwaltung in Nord Ost Syrien (Rojava). Es droht eine humanitäre Katastrophe und die Zerschlagung der Selbstverwaltung und ihrer revolutionären Errungenschaften.

Organisieren wir internationale Solidarität in München!
Rojava zeigt, dass Frauenbefreiung, demokratische Rätestrukturen und Ökologie erkämpft und verteidigt werden! Seit Jahren besteht ein realer und lebendiger internationalistischer Austausch, welcher für viele europäische linke Projekte Projektion der eigenen Utopie, Hoffnung und konkrete Erfahrungen in der Gestaltung einer befreiten Gesellschaft und dem Kampf für diese brachte. All das steht gerade auf dem Spiel.

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Krieg dem Krieg – Frieden gemeinsam erkämpfen

Die Politik in Deutschland ist auf Kriegskurs. Die Bundesregierung führt die Wehrpflicht wieder ein, der Bundeswehretat wird um mehrere Milliarden Euro erhöht. Selbst Krankenhäuser sollen jetzt „kriegsbereit“ sein, während sie weniger Geld kriegen – es muss ja für die Bundeswehr eingesetzt werden. Immer mehr Konzerne stellen ihre Produktion auf Rüstung um, tausende Industriearbeiter:innen müssen fürchten, in der Zukunft plötzlich an der Produktion von Drohnen, Panzern oder anderem Kriegsgerät mitwirken zu müssen. Die USA stationieren Marschflugkörper in Deutschland. 

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Diffamierung, Repression und anti-palästinensischer Rassismus bei der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus München

Im Juni 2024 hat die Fachinformationsstelle Rechtsextremismus München (firm) eine Broschüre herausgebracht, in der sie sich mit der Bewegung Palästina Spricht München auseinandersetzt und dieser „antisemitische Positionen“, „islamistische Ideologien“, „Verschwörungsnarrative“ und Sympathien für die Hamas nachzuweisen versucht. Diese Broschüre dient der Stadt München als Grundlage für Einschränkungen der Versammlungsfreiheit bei Kundgebungen, bei denen Palästina Spricht anwesend ist und wird von städtischen Strukturen genutzt, um Menschen zu Distanzierungen von Palästina Spricht zu drängen.

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Knäste zu Baugruben – Lesung mit Thomas Walter

Bernd Heidbreder, jahrzehntelang auf der Flucht vor der deutschen Justiz wegen des Versuchs, als Mitglied des K.O.M.I.T.E.E. 1995 den Bau eines Abschiebeknasts zu verhindern, stirbt 2021 in Venezuela. Während er nach einer Möglichkeit sucht, über den Totenfluss in die Unterwelt überzusetzen, verbringt er seine Zeit damit, von seinem Leben als Antifa in Berlin zu erzählen.

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Proteste gegen die MSC 2025

Auch dieses Jahr nahmen wir kämpferisch an der Demonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) teil. Auf der Auftakt Kundgebung rief unser Genosse aus Genua vom Hafenarbeiterkollektiv CALP zur Blockade von Waffenlieferungen und militanter Praxis auf. Für die Hafenarbeiter ist klar: Waffen nach Israel, die Türkei und Saudi-Arabien müssen blockiert werden, um Kriege zu beenden. An diesem Beispiel zeigte er, wie militanter Protest im „Herzen der Bestie“ und praktischer Internationalismus aussehen können. In einem weiteren Beitrag wurde die Situation von Abdullah Öcalan, der seit über 20 Jahren in türkischer Isolationshaft sitzt, thematisiert und als Zeichen der Solidarität eine Fahne mit seinem Abbild gezeigt – eine Geste, die in Deutschland kriminalisiert wird.

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Lügen, Diffamierungen, Einschüchterung – Der Aktivismus des Gerald Hetzel

Wer ist Gerald Hetzel?
Bei Münchner Palästina-Demonstrationen ist zuletzt immer wieder Gerald Hetzel aufgetaucht – ein deutscher Zionist mit engen Verbindungen zu der faschistischen Organisation Im Tirtzu aus Israel. Hetzel versucht, mit seiner Strategie der gezielten Verleumdung Palästina-Solidarität zu diskreditieren.

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Als Klasse kämpfen! Gegen Krieg, Krise und Kapitalismus

Am ersten Mai demonstriert und kämpft die Arbeiter:innen-klasse schon seit über 130 Jahren gegen die Ausbeutung der Kapitalist:innen. Das kapitalistische System baut damals wie heute auf die Ausbeutung der Arbeiter:innen weltweit und wird durch Kriege und imperialistische Machtkämpfe weiter am Leben gehalten: Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen. Daher ist es auch am  1. Mai wichtig antimilitaristische und internationalistische Perspektiven aufzuzeigen. Gerade in der aktuellen Lage können wir nicht zulassen, dass Politiker:innen, Militär und Waffenlobbyist:innen weiter Kriege anfeuern, um sich zu bereichern und ihre Position im internationalen Machtkampf auszubauen. Wir wollen keine 100 Mrd. für die Bundeswehr. Wir wollen keine Waffenlieferung in Kriegsgebiete, wodurch nur noch mehr Menschen sterben. Wir wollen eine gerechte, klassenlose Gesellschaft, in der es keine Kriege und keine Ausbeutung gibt. Doch um für diese Position einzustehen braucht es eine neue antilmilitaristische Bewegung. Wir müssen Strategien entwickeln, um Arbeitskämpfe mit antimilitaristischer Praxis zu verbinden. Also werdet aktiv und kommt mit uns auf die Straße!
9:30 Uhr 
Gewerkschaftsdemo | Klassenkämpferischer Block
Agentur für Arbeit (Kapuzinerstr.)
13:00 Uhr
Revolutionäre Demonstration
Rindermarkt
16:30 Uhr
DGB-Jugend-Fest 
Marienplatz

Bericht zur antikapitalistischen Beteiligung am Ostermarsch in München

Als AKM (In Aktion gegen Krieg und Militarisierung) haben wir uns heute mit einem antikapitalistischen Ausdruck am Ostermarsch beteiligt. Unter der Parole „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen“ haben wir gezeigt, dass es in diesem System, dem Kapitalismus, nie zu einem dauerhaften Frieden kommen kann. 
Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln und die Politik im Kapitalismus ist eine Aufteilung der Welt zwischen den großen kapitalistischen Staaten zu Lasten der Kleineren.
Es geht um Einflusssphären, Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkte.
Nach einem Jahr des Blutvergießens in der Ukraine hat sich gezeigt, dass es weder der russischen Regierung noch der EU oder der US-Regierung jemals um die ukrainische Bevölkerung ging. 
Es geht um den Profit und die Interessen der Kapitalist:innen.
Die Antwort auf ihre Kriege muss antikapitalistisch sein und die Forderungen nach Frieden müssen sich gegen den eigenen Imperialismus wenden. So haben wir mit Parolen gegen den deutschen Burgfrieden und die Kriegstreiberpolitik der BRD unsere Wut kundgetan.
In einem Flugblatt haben wir dargestellt, dass wir den russischen Angriffskrieg verurteilen, ebenso wie die heuchlerische Doppelmoral des Westens als „Friedensboten.
Die Angriffskriege im Irak, der derzeitige türkische Drohnenkrieg in den kurdischen Gebieten oder die militärische Bekämpfung von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen sind nur ein Bruchteil der Verbrechen seitens der USA und NATO Staaten.
Zudem haben wir klargestellt, dass eine glaubwürdige Friedensbewegung nur mit klarer Kante gegen Rechts weiter existieren kann. Denn AfD & Co liegt nichts ferner als der Frieden.
Der heutige Tag mit knapp 500 Demonstrant:innen hat gezeigt, dass unsere Forderungen mit einer klaren antikapitalistischen Position notwendiger denn je sind. Es bleibt unsere Aufgabe mit einer scharfen Abgrenzung gegen Rechts für eine Welt ohne Klassengegensätze zu kämpfen.

Hoch die Internationale Solidarität!

Tausende auf der Straße gegen Krieg und Aufrüstung

Mit mehreren Tausend Menschen haben wir am Samstag gemeinsam ein Zeichen gegen Krieg und Aufrüstung gesetzt. Etwa 5000 Menschen schlossen sich der Bündnisdemonstration vom Marienplatz und Stachus an, etwa 500 Menschen beteiligten sich am antikapitalistischen Block.
Gewohnt kämpferisch zog unser Block dieses Jahr unter dem Motto „Weder Putin – Noch NATO – Für eine Welt jenseits von Krieg und Kapitalismus“ durch die Innenstadt. Während der Demonstration blieben dieses Jahr die Seitentransparente durchgehend geschlossen, statt wie im absurden Auflagenbescheid gefordert, mit 2,5 Meter Abstand. Ein erwarteter Angriff der Polizei auf unseren Block blieb dieses Jahr aus, lediglich die Schlägertruppe USK musste wieder mal eine Person willkürlich bei der Abschlusskundgebung festnehmen.
Dass trotz einem Jahr Kriegspropaganda unverändert Tausende gegen die Sicherheitskonferenz auf die Straße gehen, ist als Erfolg zu werten. Neben unserem Block möchten wir besondere Grüße auch an die Genoss:innen vom internationalistischen Block bzw. KurdistanBlock senden, die auch wieder viele Menschen auf die Straße gebracht haben.
Klar linke Antikriegsproteste mit einer klaren Abgrenzung nach rechts, dieses Modell müssen wir stärken und selbstbewusst vertreten. Mit AfD und Querdenken kann es keine gemeinsamen Proteste gegen Krieg geben.
Wir danken allen, die am Samsatg gemeinsam mit uns auf der Straße waren!