NEIN ZUM KRIEG – Es gibt keinen Frieden im Kapitalismus

 

 

 

Nein zum Krieg – kein Frieden im Kapitalismus
Nein zum Krieg – bedeutet Widerstand gegen diejenigen, die Krieg und Militarisierung vorantreiben. Die NATO-„Sicherheitskonferenz“ (MSC) begann 1963 als „Internationale Wehrkunde-Begegnung“. Heute ist sie die weltweit bedeutendste Bühne und Marktplatz von Industrie, Rüstung, Politik und Militär. 60 Jahre Propaganda für Aufrüstung, Kriegseinsätze und Waffengeschäfte.
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STOPPT DEN KRIEG GEGEN GAZA

Stoppt den Krieg gegen Gaza – Solidarität mit allen unterdrückten VölkernBeteiligt euch an den Demonstrationen gegen den Krieg!
In den letzten Wochen bombardiert das israelische Militär – in einem neuen Ausmaß – den Gazastreifen, sowie Gebiete in der West Bank und in Nachbarländern. Auch am Boden dringen israelische Streitkräfte in den Gazastreifen vor. Zusätzlich wurde die Blockade um Gaza verstärkt, so dass weder Wasser, Strom noch Nahrung in dieses dicht besiedelte Gebiet kommen.Die wenigen zugelassenen Hilfstransporte sind völlig unzureichend und die humanitäre Lage verschärft sich von Tag zu Tag. Durch die Blockade und den Bombenangriffen sind nach palästinensischen Angaben bereits mehrere tausend Zivilist:innen, darunter viele Kinder gestorben. Sowohl die Auswahl der Ziele – nämlich hauptsächlich Wohnhäuser und zivile Einrichtungen -, die Aufforderung der israelischen Regierung die Hälfte des Gazastreifens zu räumen, Angriffe auf Palästinenser:innen in der West Bank und verschiedene Aussagen wichtiger israelischer Politiker:innen, in denen Palästinenser:innen entmenschlicht wurden, zeigen ganz klar: Dieser Krieg ist nicht wie behauptet ein Krieg gegen die Hamas, sondern gegen die palästinensische Bevölkerung als Ganzes. „STOPPT DEN KRIEG GEGEN GAZA“ weiterlesen

Abschottung ist Massenmord


Abschottung ist Massenmord
Am 14. Juni 2023 sank erneut ein Boot mit Migrant:innen vor der griechischen Küste, nachdem die Küstenwache es auf das Meer zurückgetrieben hatte. Hunderte ertranken, sie wurden ermordet. Geflüchtete berichten immer wieder, dass sie auf offener See ausgesetzt, beschossen, Motoren auf offener See zerstört und ganze Familien an Land entführt werden. Dieses System ist allen längst bekannt, die davon wissen wollen. Die Bundesregierung unterstützt dieses System u.a. durch EU-Gelder. Die Mörder:innen heißen also auch Nancy, Olaf oder Annalena. „Abschottung ist Massenmord“ weiterlesen

Vortrag& Gespräch mit Parallelwelt Palästina

Vortrag und Gespräch mit Lena Obermaier und Michael Sappir vom Podcast Parallelwelt Palästina über die aktuelle Lage in Palästina

Nachdem Lena und Michael in ihrem Podcast „Parallelwelt Palästina“ viel über die Geschichte Palästinas sowie die Besetzung durch den israelischen Staat sprechen, möchten wir mit ihnen  über die aktuelle Lage vor Ort sprechen. „Vortrag& Gespräch mit Parallelwelt Palästina“ weiterlesen

Bundeswehr und Waffenboom —–NICHT MIT UNS——-

17.06.23 / 12:00Uhr / MIRA Einkaufszentrum, U2 Dülferstraße
Erklärtes Ziel von SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz ist es, Deutschland zur europäischen Führungsmacht aufzurüsten. 100 Milliarden Sondervermögen, 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und jährlich 60 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Wir erleben das größte Aufrüstungsprogram seit dem Zweiten Weltkrieg, während die nächste kapitalistische Krise spürbar einschlägt.

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Als Klasse kämpfen! Gegen Krieg, Krise und Kapitalismus

Am ersten Mai demonstriert und kämpft die Arbeiter:innen-klasse schon seit über 130 Jahren gegen die Ausbeutung der Kapitalist:innen. Das kapitalistische System baut damals wie heute auf die Ausbeutung der Arbeiter:innen weltweit und wird durch Kriege und imperialistische Machtkämpfe weiter am Leben gehalten: Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen. Daher ist es auch am  1. Mai wichtig antimilitaristische und internationalistische Perspektiven aufzuzeigen. Gerade in der aktuellen Lage können wir nicht zulassen, dass Politiker:innen, Militär und Waffenlobbyist:innen weiter Kriege anfeuern, um sich zu bereichern und ihre Position im internationalen Machtkampf auszubauen. Wir wollen keine 100 Mrd. für die Bundeswehr. Wir wollen keine Waffenlieferung in Kriegsgebiete, wodurch nur noch mehr Menschen sterben. Wir wollen eine gerechte, klassenlose Gesellschaft, in der es keine Kriege und keine Ausbeutung gibt. Doch um für diese Position einzustehen braucht es eine neue antilmilitaristische Bewegung. Wir müssen Strategien entwickeln, um Arbeitskämpfe mit antimilitaristischer Praxis zu verbinden. Also werdet aktiv und kommt mit uns auf die Straße!
9:30 Uhr 
Gewerkschaftsdemo | Klassenkämpferischer Block
Agentur für Arbeit (Kapuzinerstr.)
13:00 Uhr
Revolutionäre Demonstration
Rindermarkt
16:30 Uhr
DGB-Jugend-Fest 
Marienplatz

Bericht zur antikapitalistischen Beteiligung am Ostermarsch in München

Als AKM (In Aktion gegen Krieg und Militarisierung) haben wir uns heute mit einem antikapitalistischen Ausdruck am Ostermarsch beteiligt. Unter der Parole „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen“ haben wir gezeigt, dass es in diesem System, dem Kapitalismus, nie zu einem dauerhaften Frieden kommen kann. 
Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln und die Politik im Kapitalismus ist eine Aufteilung der Welt zwischen den großen kapitalistischen Staaten zu Lasten der Kleineren.
Es geht um Einflusssphären, Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkte.
Nach einem Jahr des Blutvergießens in der Ukraine hat sich gezeigt, dass es weder der russischen Regierung noch der EU oder der US-Regierung jemals um die ukrainische Bevölkerung ging. 
Es geht um den Profit und die Interessen der Kapitalist:innen.
Die Antwort auf ihre Kriege muss antikapitalistisch sein und die Forderungen nach Frieden müssen sich gegen den eigenen Imperialismus wenden. So haben wir mit Parolen gegen den deutschen Burgfrieden und die Kriegstreiberpolitik der BRD unsere Wut kundgetan.
In einem Flugblatt haben wir dargestellt, dass wir den russischen Angriffskrieg verurteilen, ebenso wie die heuchlerische Doppelmoral des Westens als „Friedensboten.
Die Angriffskriege im Irak, der derzeitige türkische Drohnenkrieg in den kurdischen Gebieten oder die militärische Bekämpfung von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen sind nur ein Bruchteil der Verbrechen seitens der USA und NATO Staaten.
Zudem haben wir klargestellt, dass eine glaubwürdige Friedensbewegung nur mit klarer Kante gegen Rechts weiter existieren kann. Denn AfD & Co liegt nichts ferner als der Frieden.
Der heutige Tag mit knapp 500 Demonstrant:innen hat gezeigt, dass unsere Forderungen mit einer klaren antikapitalistischen Position notwendiger denn je sind. Es bleibt unsere Aufgabe mit einer scharfen Abgrenzung gegen Rechts für eine Welt ohne Klassengegensätze zu kämpfen.

Hoch die Internationale Solidarität!

Tausende auf der Straße gegen Krieg und Aufrüstung

Mit mehreren Tausend Menschen haben wir am Samstag gemeinsam ein Zeichen gegen Krieg und Aufrüstung gesetzt. Etwa 5000 Menschen schlossen sich der Bündnisdemonstration vom Marienplatz und Stachus an, etwa 500 Menschen beteiligten sich am antikapitalistischen Block.
Gewohnt kämpferisch zog unser Block dieses Jahr unter dem Motto „Weder Putin – Noch NATO – Für eine Welt jenseits von Krieg und Kapitalismus“ durch die Innenstadt. Während der Demonstration blieben dieses Jahr die Seitentransparente durchgehend geschlossen, statt wie im absurden Auflagenbescheid gefordert, mit 2,5 Meter Abstand. Ein erwarteter Angriff der Polizei auf unseren Block blieb dieses Jahr aus, lediglich die Schlägertruppe USK musste wieder mal eine Person willkürlich bei der Abschlusskundgebung festnehmen.
Dass trotz einem Jahr Kriegspropaganda unverändert Tausende gegen die Sicherheitskonferenz auf die Straße gehen, ist als Erfolg zu werten. Neben unserem Block möchten wir besondere Grüße auch an die Genoss:innen vom internationalistischen Block bzw. KurdistanBlock senden, die auch wieder viele Menschen auf die Straße gebracht haben.
Klar linke Antikriegsproteste mit einer klaren Abgrenzung nach rechts, dieses Modell müssen wir stärken und selbstbewusst vertreten. Mit AfD und Querdenken kann es keine gemeinsamen Proteste gegen Krieg geben.
Wir danken allen, die am Samsatg gemeinsam mit uns auf der Straße waren!

WEDER PUTIN NOCH NATO

Für eine Welt jenseits von Krieg und Kapitalismus

Aufruf zur Demonstration am 18.02.2023

Mit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine ist ein weiteres Mal Krieg die Konsequenz des kapitalistischen Wettkampfes um Märkte, Ressourcen und Einflussphären. Dieser Krieg kostete nach Zählungen der UN bereits rund 7.000 Zivilist:innen und Tausenden als Kanonenfutter rekrutierten Soldat:innen das Leben. Er vernichtet die Lebensgrundlage der einfachen Bevölkerung in der Ukraine und wird die Ukraine für Jahrzehnte von der Gunst ihrer westlichen Unterstützer abhängig machen.

Putin hat diesen Krieg begonnen und dafür gibt es keine Rechtfertigung. Doch ist dies nur die eine Hälfte der Geschichte. Die Ukraine war schon immer umkämpftes Einflussgebiet. Nachdem 2014 der pro-russische korrupte Oligarch Wiktor Janukowytsch durch den pro-westlichen korrupten Oligarchen Petro Poroschenko ersetzt wurde, sah Putin die Ukraine aus der eigenen Einflussphäre brechen und entschied sich zum Angriff, um das Nachbarland zu unterwerfen. Ein ehrliches Interesse an der ukrainischen Bevölkerung hat dabei keine Seite.

Der Grünen-Spitzenpolitiker Anton Hofreiter beschrieb z.B. im Dezember 2022 die Vorteile einer Unterstützung der Ukraine mit Blick auf die Konkurrenz durch China so:  „Wenn uns ein Land Seltene Erden vorenthalten würde, könnten wir entgegnen: ‚Was wollt ihr eigentlich essen?‘“ Die Ukraine ist einer der größten Weizenexporteure der Welt und aus Sicht der Regierenden nur ein Druckmittel in der weltweiten Konkurenz.
Nun, da Russland diesen Krieg begonnen hat, versucht die NATO alles, um dem Konkurrenten größtmöglichen Schaden zuzufügen. Statt auf Verhandlungen zu drängen, setzen die Herrschenden in den USA und der EU auf immer mehr und immer schwerere Waffen für die Ukraine. Dass die Ukraine nicht weniger korrupt und von nationalistischen Kräften durchsetzt ist als Putins Russland, stört dabei niemanden.

Die weltweite Konkurrenz kommt nach München
Eine große Bühne für die Kapitalinteressen Deutschlands sowie der NATO- Staaten ist seit Jahren die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Dort treffen sich vom 17. bis zum 19. Februar 2023 Vertreter:innen aus Militär, Wirtschaft und Regierungen. Neben den großen Diskussionsrunden verhandeln sie dort abgeschirmt von der Öffentlichkeit imperialistische Interessen und ganz konkrete Waffendeals. Die Linie der Bundesregierung auf der Konferenz war immer klar – mehr Auslandseinsätze, mehr Beteiligung Deutschlands an internationalen Konflikten. Im Luxushotel Bayerischer Hof, dem Tagungsort der Konferenz, wird man Freudentänze aufführen angesichts der „Zeitenwende“ der Herrschenden.

Mit 100 Milliarden Euro „Sondervermögen“ rüstet die Bundesregierung die Bundeswehr auf. Damit setzt die Bundesregierung den Kurs der letzten Jahre durch. Kontinuierlich steigen die Rüstungsausgaben seit Jahren. Putins Angriffskrieg ist nicht der Grund dafür, sondern nur der Anlass. Grund ist – wie seit Jahren zu sehen –  dass internationale Konflikte zunehmen und der deutsche Imperialismus ein Stück vom Kuchen möchte.

Die Bundesregierung versucht nun alle in den Burgfrieden einzustimmen. Klimakrise, überfüllte Krankenhäuser, Rekordinflation – all das sollen wir einfach hinnehmen. Da können die Grünen Lützerath abbaggern und die Kohlekraft verlängern, Konzerne dürfen Rekord-Dividenden ausschütten, während wir im Supermarkt genau hinschauen, was wir uns noch leisten können.
Dieser Krieg ist nicht unser Krieg!

Nach wie vor: „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist bekannt für ihre Hinterzimmertreffen, bei denen Waffendeals in Länder wie Saudi-Arabien, Ägypten oder Libyen vermittelt werden.
Die Beratungsfirma des langjährigen Vorsitzenden der MSC, Wolfgang Ischinger, hat an Vermittlung solcher Waffendeals verdient. Die Sicherheitskonferenz ist ein Propagandaforum, auf dem die Bundesregierung und das deutsche Kapital von „Frieden und Demokratie“ schwafeln. Im gleichem Atemzug bringen sie verzweifelte Menschen an der EU-Außengrenze um. Waffenlieferungen, Umweltverbrechen, und Ausbeutung sind Ergebnisse ihrer „Sicherheits“ Konferenz.
Die NATO agiert immer wieder mit der gleichen Doppelmoral. Wenn ihre Gegner Kriege beginnen, verurteilt die NATO sie und versucht die Kriege zu nutzen, um die Gegner zu schwächen. Wenn aber die Partner der NATO Krieg führen, dann herrscht Schweigen.


Die deutsche Doppelmoral
Die Grünen sind die Partei, die diese Doppelmoral am offensten zeigt. Außenministerin Annalena B
aerbock spricht von „Menschenrechten“ und dass diese für alle Menschen auf der Welt gelten würden. Gleichzeitig trifft sie sich mit Vertretern der türkischen Regierung, die einen brutalen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung im Irak und gegen die revolutionäre Autonomie in Rojava/Nordostsyrien führen. Baerbock verliert kein Wort zum Krieg im Jemen, wo ihre Verbündeten Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate bereits seit 2015 für unermessliches Leid verantwortlich sind. Während die Bundesregierung versucht, fossile Rohstoffe aus Russland zu boykottieren – angeblich wegen des Krieges – steigert sie den Import etwa von Gas aus der Diktatur Aserbaidschan, obwohl diese gegen das Nachbarland Armenien Krieg führt.

Die Auswirkungen der sich zuspitzenden geopolitischen Machtansprüche der verschiedenen imperialistischen Länder nehmen zu. Das Säbelrasseln wird immer lauter und es wird deutlich, dass die USA nicht Russland als den Hauptfeind ansehen, sondern China. Deshalb spitzen sich Konflikte etwa um Taiwan immer weiter zu. Deshalb steigen auch die weltweiten Rüstungsausgaben jedes Jahr. 2021 – also noch vor dem Ukrainekrieg – haben diese laut Forschungsinstitut SIPRI erstmals die Marke von 2 Billionen Dollar überschritten.

In der Ukraine zeigt sich auch deutlich, wer für die imperialistischen Kriege blutet. Es sind einfache Ukrainer:innen und Russ:innen, die an der Front sterben. Oligarchenkinder auf beiden Seiten shoppen derweil weiter in London oder Paris und Putin hält seine Propagandashows in einer 12.000 EuroJacke. Die NATO lässt sowieso lieber Ukrainier:innen für ihre Interessen sterben. All das dafür, dass die Ukraine auch bei einem Sieg gegen Russland am Ende nicht souverän sein wird, sondern vollständig abhängig von NATO und EU. Was das bedeutet, konnten die Ukrainer:innen auch bereits spüren: 2010 verbot der Internationale Währungsfonds (IWF) der Ukraine ihr Gas zu subventionieren, der Gaspreis stieg um 50 Prozent. 2014 verbot der IWF der Ukraine ihren Mindestlohn zu erhöhen und erst 2021 wurde die Ukraine dazu gezwungen, den Handel mit Boden zu erlauben, um internationalen Investor:innen Zugriff auf die ukrainische Landwirtschaft zu geben.

Wir müssen uns der brutalen Ideologie des Kapitalismus widersetzen, der immer nur Ausbeutung und Profite in den Vordergrund stellen wird – aber nie die Interessen unserer Sicherheit. Wir lassen uns nicht verheizen, weder von Putin noch für die NATO!

Und dafür gibt es Zeichen, die in diesen Zeiten Hoffnung machen: Auch in der Ukraine gibt es Kräfte, wie etwa die Arbeiterfront der Ukraine (RFU), die sich weigern, sich für die NATO oder Putin zu entscheiden und stattdessen einen konsequenten Klassenstandpunkt einnehmen und humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung organisieren. Flughafenarbeiter:innen in Pisa und Hafenarbeiter:innen in Thessaloniki haben Waffenlieferungen blockiert. Aktivist:innen in Belarus sabotieren den Schienenverkehr gegen die russische Kriegsmaschinerie und riskieren lange Haftstrafen, in Russland gehen Tausende gegen den Krieg auf die Straße oder attackieren militärische Infrastruktur. In Deutschland werden bei „Rheinmetall Entwaffnen“ Rüstungskonzerne blockiert. All das sind Aktionen des Widerstands, denen wir uns anschließen wollen.

Lasst uns am Samstag 18.Februar 2023 unseren Widerstand gegen die Münchner Sicherheitskonferenz und ihre heuchlerische Doppelmoral auf die Straße tragen.
Kämpfen wir gegen diese Weltordnung der kapitalistischen Konkurrenz und gegen ihre Kriege.