Stoppt den Krieg gegen Gaza – Solidarität mit allen unterdrückten VölkernBeteiligt euch an den Demonstrationen gegen den Krieg!
In den letzten Wochen bombardiert das israelische Militär – in einem neuen Ausmaß – den Gazastreifen, sowie Gebiete in der West Bank und in Nachbarländern. Auch am Boden dringen israelische Streitkräfte in den Gazastreifen vor. Zusätzlich wurde die Blockade um Gaza verstärkt, so dass weder Wasser, Strom noch Nahrung in dieses dicht besiedelte Gebiet kommen.Die wenigen zugelassenen Hilfstransporte sind völlig unzureichend und die humanitäre Lage verschärft sich von Tag zu Tag. Durch die Blockade und den Bombenangriffen sind nach palästinensischen Angaben bereits mehrere tausend Zivilist:innen, darunter viele Kinder gestorben. Sowohl die Auswahl der Ziele – nämlich hauptsächlich Wohnhäuser und zivile Einrichtungen -, die Aufforderung der israelischen Regierung die Hälfte des Gazastreifens zu räumen, Angriffe auf Palästinenser:innen in der West Bank und verschiedene Aussagen wichtiger israelischer Politiker:innen, in denen Palästinenser:innen entmenschlicht wurden, zeigen ganz klar: Dieser Krieg ist nicht wie behauptet ein Krieg gegen die Hamas, sondern gegen die palästinensische Bevölkerung als Ganzes.
Anlass für die Bombadierungen und das Vorrücken der israelischen Armee am Boden sind die militärischen Angriffe eines Bündnisses verschiedener palästinensischer Gruppen aus dem Gaza-Streifen – angeführt von der Hamas- am 07. Oktober. Bei diesen Operation bekannt als „Al-Aqsa-Flut“ wurden israelische Zivilist:innen ermordet, mehr als 240 entführt, es gab dabei Folter und Vergewaltigungen. Solche Angriffe dienen nicht dem Ziel des palästinensischen Befreiungskampfes und jegliche Angriffe auf Zivilist:innen werden von uns verurteilt.
Die Gebiete des Gazastreifens dagegen, wurden schon seit 2006 durch eine Blockade vom Rest der Welt abgeschnitten. Diese Blockade, der Verhandlungskurs einiger sekulärer Kräfte, wie die Fatah, und langjährig gezielte Angriffe Israels auf sozialistische Kräfte in Palästina, sind Gründe dafür, wieso die Hamas überhaupt so stark werden konnte. Als Kommunist:innen stehen wir ganz klar auf der Seite der palästinensischen Bevölkerung in ihrem nationalen Befreiungskampf. In einer solchen Situation ist Widerstand ein legitimes Mittel, sei es durch Boykott, Streik oder bewaffnet. Gezielte Angriffe auf Zivilist:innen dagegen nicht! Wir fordern eine sofortige Beendigung des Krieges gegen Gaza und unterstützen die linken Kräfte sowohl in Israel als auch Palästina im Kampf für eine Gesellschaft zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer, in der sowohl Jüd:innen als auch arabische Palästinenser:innen gleichberechtigt ohne die ständige Furcht von Krieg zusammenleben können. Es ist Aufgabe aller linken Kräfte weltweit gegen die Besatzung und den Krieg auf die Straße zu gehen! Stehen wir Seite an Seite mit unseren palästinensischen Freund:innen, der israelischen Linken und Millionen weltweit.
Die Hamas ist zwar Teil des palästinensischen Widerstands gegen die Unterdrückung, jedoch ist sie eine reaktionäre, islamistische Kraft welche ebenso unterdrückt. Somit mag sie zwar für die Befreiung von Apartheid und israelischer Besatzung kämpfen, jedoch nicht für die Befreiung der palästinensischen und israelischen Arbeiter:innen. Besonders Frauen, Queers, Jüd:innen und weitere Minderheiten, wird die Hamas weiterhin unterdrücken und bekämpfen. Genauso behauptet die reaktionäre Palästinensische Autonomiebehörde der West Bank und Regierungen anderer arabischer oder muslimischer Staaten, wie Ägypten, Syrien, Jordanien oder der Türkei, dass sie Palästinenser:innen unterstützen. Doch unterstützen sie in ihrer Praxis Israel, was durch die vermehrten Annäherungsabkommen der letzten Jahren zu sehen ist. Die Türkei führt selber einen verbrecherischen Krieg gegen Kurd:innen innerhalb und außerhalb der Türkei, tötet und foltert Zivilist:innen. Der aktuelle Krieg ist aber nicht wie man aus der medialen Berichterstattung glauben könnte, aus dem Nichts entstanden, sondern das Ergebnis jahrzehnterlanger Unterdrückung von Palästinenser:innen durch den isralisch-zionistischen Staat. Seit der Staatsgründung Israels 1948 wurden große Teile der palästinensischen Bevölkerung während der Nakba aus ihren Häusern, in denen ihre Familien jahrhundertelang lebten, vertrieben und ermordet. Besonders seit dem Krieg 1967 werden nicht nur in den Staatsgrenzen Israels, sondern auch in den Gebieten der West Bank, Gazas und des Golans, die arabische Bevölkerung unterdrückt. Auch die Osloer Abkommen und die Palästinensische Autonomiebehörde in der West Bank, die de facto israelische Interessen durchsetzt und immer noch stark von Israel abhängig ist, führten nicht zu einer Verbesserung der Lage der Palästinenser:innen. So werden in der West Bank täglich Menschen durch radikale Siedler und deren Landraub, der IDF und ihre Kontrollpunkte, und ungerechte Land- und Ressourcenverteilung, schikaniert, angegriffen und ermordert und das alles vom israelischen Staat unterstützt.
