Im Juni 2024 hat die Fachinformationsstelle Rechtsextremismus München (firm) eine Broschüre herausgebracht, in der sie sich mit der Bewegung Palästina Spricht München auseinandersetzt und dieser „antisemitische Positionen“, „islamistische Ideologien“, „Verschwörungsnarrative“ und Sympathien für die Hamas nachzuweisen versucht. Diese Broschüre dient der Stadt München als Grundlage für Einschränkungen der Versammlungsfreiheit bei Kundgebungen, bei denen Palästina Spricht anwesend ist und wird von städtischen Strukturen genutzt, um Menschen zu Distanzierungen von Palästina Spricht zu drängen.
Die Broschüre besteht aus Diffamierungen, inhaltlichen wie methodischen Fehlern und einseitiger Parteiname für Israel. Die firm ist ein Projekt der Stadt München und trägt aktiv dazu bei, palästinensische Stimmen auszugrenzen. Aufgrund der Selbstbezeichnung als „Fachinformationsstelle“ und wegen ihrer Arbeit zu rechten Strukturen genießt die firm bei vielen in und um München hohes Ansehen. Diese Broschüre rechtfertigt ihr Ansehen nicht.
Wir haben uns daher lange mit der firm beschäftigt und möchten hier unsere Ergebnisse mit euch teilen. Nach einer kurzen Zusammenfassung unserer Ergebnisse (Teil A) folgt die detailliertere Analyse der firm-Broschüre (Teil B). Es gibt in der gesamten Broschüre kaum einen Satz, der nicht propagandistisch geschrieben ist und an dem wir nichts zu kritisieren hätten. Daher haben wir uns entschieden, lediglich Beispiele für grundlegende Fehler aus der Broschüre aufzugreifen.
Hir könnt ihr die der ganzen Broschüre als PDF herunterladen: